Es ist einfach schockierend.

Na, das war ja zu erwarten.
Und das wichtigste für uns ist, dass wir absolut im Vertrauen
bleiben und nicht in die Angst gehen.

In der Spritzen-Spitze ist der Chip!28.08.2009

Gestern, am 27.08.2009 hielt ich in Baden bei Wien meinen
Einführungsvortrag in die GNM. Mit dabei waren auch meine Frau und
rund 40 Zuhörer. Bei der abschließenden Diskussion kamen wir auf das
Thema Schweingrippe zu sprechen, als eine Frau aufstand und
folgendes
erklärte:

Eine Freundin von ihr arbeite in einem Wiener Pharmaunternehmen.
Diese habe
ihr berichtet, dass sich tatsächlich in den Tamiflu-Spritzen in der
Spritzenspitze Nano-Teilchen befinden, welche man zwar mit bloßem
Auge nicht sehen könne, sehr wohl aber bereits bei 12-fachen
Vergrößerung, welche man mit einem Kinder-Mikroskop leicht erreichen
könne. Den Mitarbeitern des Pharmaunternehmens sei erklärt worden,
diese Nano-Teilchen funktioniere n im Körper dann wie eine
Festplatte im Computer und man könne damit alle möglichen Daten
abspeichern und sich künftig die e-Card ersparen.
Diese Maßnahme sei auch gedacht, um eine genaue Volkszählung zu ermöglich
und zum Schutz der Babys. Man vermute nämlich, dass viele Mütter
ihre Neugeborenen, von den Behörden unbemerkt, einfach „wegwerfen“.

Die Dame am Vortrag berichtete weiter, sie sei selbst im
Gesundheitswes en tätig. Sie habe einen Anwalt, der bei ihr als
Patient war, befragt, wie man dieser Chipung entrinnen könne. Dieser
erklärte ihr, er wisse von dieser geplanten Chipung, wie überhaupt
alle aus der höheren Gesellschaftsschi cht darüber Bescheid wüssten.
Für dieses Jahr sei geplant, ohne Zwangsimpfung und nur mittels der
Presse die Menschen zu einer freiwilligen Impfung zu bewegen. Würden
sich zu wenige chipen lassen, werde nächstes Jahr die Pflichtimpfung
durchgeführt. Ausgenommen davon wären bestimmte Personengruppen wie
Polizei, Medizinpersonal, Politiker etc. Er als Anwalt wüsste für
sich selbst zwar auch eine Möglichkeit, dieser Chipimpfung zu
entkommen, für den Großteil der Bevölkerung gäbe es aber kein
Entrinnen.

Mit dieser Aussage einer Pharma-Mitarbeiterin der Firma Baxter sind
die schlimmsten Befürchtungen bestätigt worden. Es geht in Wahrheit
nicht um irgendeine lächerliche Schweinegrippe, sondern um die
gezielte Kontrolle über die Menschen mittels Chipimplantation.
Zweierlei Spritzen, einmal mit und einmal ohne Chip sind für
besondere Menschen und für die breite Masse gedacht. Es klingt
ungeheuerlich und die meisten von uns können sich so eine kriminelle
Vorgehensweise nicht im Traum vorstellen.

Von:* *Betreff:* Fw: Schweinefluh und chip Viele haben das
vermutet und darüber geschrieben:

mit der Zwangsimpfung wird auch ein Chip implantiert.

Sollten Sie sich nicht mit schwerwiegenden Wahrheiten auseinandersetzen wollen, dann übersehen Sie diesen Eintrag einfach und klicken Sie den Film NICHT an.

Allen Anderen sei es vergönnt, sich zu informieren, wie unser weltweites Geldsystem eigenltich funktioniert. Zumindest wundert man sich übert nichts mehr danach …. Ändern werden wir es nicht können, aber unsere persönlichen Schlüsse ziehen.

Zeitgeist Addendum

Hier noch der original Link zu Google – Video -> http://video.google.com/videoplay?docid=1352552668588051041#

Ich empfehle ihnen dringend, diese doch noch als allgemeines Grundwissen zu lesen und wette, dass Ihnen gar nicht bewusst ist, wer oder was Sie in diesem Land sind

Staatsangehörigkeit – Grenzen – die deutsche Rechtschreibung – Einbürgerung – Definition Deutschland – Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland – Verfassung des deutschen Reiches – Bundespersonalausweis – Reisepass – EURO – Situation in Deutschland

Mit freundlicher Empfehlung

!!!!Vorsicht und Aufgepasst!!!!!
Genau lesen, nochmal hinschauen und mitdenken!!!

Sämtliche Banken ändern ihre Allgemeinen Geschäftsbedingungen AGB mit Wirkung zum 31.10.2009, und darin steckt ein echter Hammer. Originaltext der Sparkasse:

„Kundeninformation mit Erläuterungen zu den Änderungen unserer Geschäftsbedingungen

Sehr geehrte Kundin, sehr geehrter Kunde, die Umsetzung der EU-Zahlungsdiensterichtlinie in deutsches Recht erfordert eine umfangreiche Anpassung unserer Vertragsbedingungen. Daher gelten ab dem 31. Oktober 2009 neue Kundenbedingungen. Das betrifft u. a.

die Allgemeinen Geschäftsbedingungen, die Bedingungen für den Überweisungsverkehr, die Bedingungen für die

SparkassenCard, die Bedingungen für die MasterCard/Visa Card sowie die Bedingungen für das Online-Banking.“
Man beachte nun den folgenden Punkt in den AGB:
„Nr. 21 Pfandrecht, Sicherungsabtretung

(1) Umfang

Der Kunde räumt hiermit der Sparkasse ein Pfandrecht ein an Werten jeder Art, die im bankmäßigen Geschäftsverkehr durch den Kunden oder durch Dritte für seine Rechnung in ihren Besitz oder ihre sonstige Verfügungsmacht gelangen.Zu den erfassten Werten zählen sämtliche Sachen und Rechte jeder Art
(Beispiele: Waren, Devisen, Wertpapiere einschließlich der Zins-, Renten- und Gewinnanteilscheine, Sammeldepotanteile, Bezugsrechte, Schecks, Wechsel,

Damit erfolgt eine Umstellung auf „Deutsches Recht“, und das ist definitiv das Werk der Firma BRD, denn das sog. deutsche Recht ist die juristische Schiene für die BRD.

Später folgt ein „abstraktes Pfandrecht“, denn im Punkt 21 der AGB bei den Sparkassen bleibt dieses Pfandrecht ohne konkreten Bezug welcher Art die Gründe und der Zweck für das Pfandrecht sind.

Mit dem Einordnen auf deutsches Recht übernimmt die Firma BRD die Kontrolle über die Bank und deren Einlagen, sie kann nun über deren Gelder bestimmen, weil diese sich dem deutschen Recht unterwirft. Mit dem abstrakten Pfandrecht ohne Zweckbestimmungserklärung wird die Bank wiederum Herr über die Vermögen ihrer Kunden. Auf diese Weise hat sich die Firma BRD, eine personell und institutionell eindeutig als faschistisch erkennbare Vereinigung, das sogenannte volle Durchgriffsrecht gesichert. Wenn wir als Kunden diese AGB akzeptieren, dann darf natürlich auch Gebrauch von dem eingeräumten Pfandrecht gemacht werden. Und da dieses ohne bestimmten Grund oder konkreten Anlaß erteilt wurde, ist der Willkür rein rechtlich Tür und Tor geöffnet. So sieht das jedenfalls für den Autor dieses Artikels aus.

Damit kann sich die akut von der Pleite bedrohte Firma BRD über die Bankvermögen der ihr unterworfenen Banken schadlos halten, sprich enteignen.
Und auf Garantie werden das die Menschen in unserem Lande am eigenen Leibe erfahren dürfen, denn wenn die Nachkommen der Faschisten in akute Bankrottgefahr kommen, dann werden Merkel, Steinmeier und Co. ihr wahres Gesicht zeigen. Gleichgültig wer, wie und warum auch immer zum Kanzler erkoren wird. Das zum Vorschein kommende Gesicht wird übrigens exakt jene Fratze sein, die vor 76 Jahren ihr Unwesen trieb.
Eigentlich müsste hier ein längst ein landesweiter Protestschrei erfolgen, wenn die Leute nicht unselig vor sich hinpennen, sowie sich ihres Hirns und insbesondere ihres Herzens berauben ließen.

Dieses Video unbedingt anschauen !

Astrologische Prognose für die Zeit vom

20.08. bis 18.09.2009

Brigitte Hamann

Ein Jahr nach dem offiziellen Beginn der Finanzkrise ist es soweit. Wir werden ihr wahres Ausmaß kennen lernen. Bretton Woods kehrt zurück und die Tage des Dollar als Leitwährung sind gezählt. Noch befinden wir uns im Auge des Sturms – und die Zeichen scheinen auf Erholung zu stehen. Lassen Sie sich nicht täuschen. Der Prozeß der globalen Umgestaltung schreitet unaufhaltsam voran und bereitet den Boden für die neue politische und wirtschaftliche Machtverteilung in der Welt.

15. September 2008: Der offizielle Beginn der Finanzkrise

Erinnern wir uns an die Zeit vor einem Jahr. Im Juli 2008 machten die amerikanischen Hypothekenbanken Fannie Mae und Freddie Mac Schlagzeilen: Sie waren faktisch zahlungsunfähig. Am 13. Juli kündigte die US-Regierung an, Fannie Mae und Freddie Mac mit Krediten und Aktienkäufen in Milliardenhöhe zu stützen und die Kontrolle zu übernehmen, um einen Bankrott zu verhindern. Danach trat Beruhigung ein, auch wenn da und dort Stimmen davor warnten, daß die Finanzkrise noch nicht ausgestanden sei.

Am 15. September 2008 kam dann der GAU: Für die Investmentbank Lehman Brothers mußte die Insolvenz beantragt werden. Dies war der offizielle Beginn der Finanzkrise, die im Frühsommer 2007 mit der US-Immobilienkrise (Subprimekrise) begonnen hatte, und die zur Weltwirtschaftskrise mutierte. Die Spekulationsblase platzte. Die Banken blieben auf ihren Krediten sitzen. Es kam zu Kursstürzen an den globalen Aktienmärkten. In den folgenden Monaten überschlugen sich die Hiobsbotschaften.

Die Regierungen waren baß erstaunt. Es war zu hören, man habe nicht mit einer Krise solchen Ausmaßes gerechnet. Und das, obwohl bereits 2003 in Deutschland über Bad Banks gesprochen wurde, wie das Handelsblatt im gleichen Jahr berichtete. Im Juni 2007 stand in der britischen Zeitung Telegraph, daß die Bank für Internationalen Zahlungsausgleich (BIZ) vor einer gefährlichen Kreditblase warnte, die die Welt in eine Rezession stürzen werde, die der in den 1930er-Jahre ähneln würde. Laut BIZ würden die Kreditausfallraten früher oder später steigen. Der BIZ-Ökonom Dr. White sagte weiter, die US-Subprimekrise sei der Auslöser, aber nicht die Ursache des Desasters. Man hat also nichts gewußt? Und konnte deshalb auch nicht früher Maßnahmen ergreifen?

Im Auge des Sturms

Nun ist wieder August, ein Jahr später, und wir sind im Auge des Sturms. Seit März beflügelt die Börsenrallye. Der amerikanische Aktienindex Dow Jones stieg auf Jahreshoch. Wir hören, daß das Konsumentenvertrauen zurückgekehrt sei und daß die Industrie erneut Auftragseingänge verzeichne. Im Juli erklärte Barack Obama: »Das Feuer ist jetzt aus. Ich bin der Meinung, daß wir vom Abgrund zurückgetreten sind.«  Und nachdem laut Reuters vom 1. August eine Umfrage ergab, daß Obamas Beliebtheit auf 50 Prozent gesunken ist – selbst Harry Truman und George W. Bush rangierten nach sechs Monaten Amtszeit weitaus höher in der Gunst der Wähler –, hören wir am 7. August vom US-Präsidenten erneut, er sehe den Anfang vom Ende der Rezession.

Im vergangenen Jahr hat die Fed mehr als eine Billion US-Dollar gedruckt. Davon wird unter anderem das 300-Mrd.-US-Dollar-Programm zum Aufkauf von amerikanischen Staatsanleihen finanziert, das nun um einen Monat bis Ende Oktober verlängert wurde. Allgemeine Euphorie löste bereits aus, daß die Höhe nicht angehoben wurde – die Freude währte allerdings auch in den Mainstreammedien nur kurz.

Am 9. August war die 72. US-Bank bankrott. Nur wenige Tage später, am 16. August, sind es 77: Mit der Colonial Bank wird das in diesem Jahr bislang größte US-Kreditinstitut geschlossen. Fannie Mae möchte vom US-Finanzministerium weitere 10,7 Mrd. US-Dollar, nachdem der Staat (respektive die Steuerzahler) der maroden Hypothekenbank bereits mehr als 101 Mrd. US-Dollar gegeben hatte.

Bei boerse.ard.de prophezeite Volkswirt Eberhardt Unger von Fairesearch am 20. Juli: »Allmählich wird es kritisch für den Dollar.« Nur noch 63 Prozent aller Währungsreserven werden in Dollar gehalten. »Und nächstes Jahr werden die Reserven unter 60 Prozent rutschen.«

Auch in Europa ist das eigentliche Ausmaß der Krise noch nicht erreicht. Von Ende September in den Oktober hinein bahnt sich eine definitive Krisensituation in der EU an, die eine neue Ära in der Europapolitik einleiten wird.

Immer mehr Menschen verarmen. Nicht nur in Deutschland, auch in den USA wächst die Zahl an Menschen, die kostenloses Essen brauchen. In der Bundesrepublik sind es inzwischen 800 Tafeln, die sich um die Bewältigung der Armut kümmern. In Amerika erhalten erstmals 34 Millionen Menschen Essensmarken. Lebensversicherungen stehen vor dem Konkurs, und wer die Rente zahlen soll ist ohnehin völlig unklar. Frisierte Daten überall – auch was die für die Beurteilung der wirtschaftlichen Situation so wichtige Entwicklung des amerikanischen Immobilienmarktes angeht (F. William Engdahl: »Obama-Regierung frisiert Wohnungsbau-Daten, um ›Green-Shoots‹-Mythos zu schüren«).

Bedingung für Inflation erfüllt

Ungeachtet der niedrigeren Verbraucherpreise in den USA und Europa, die in erster Linie auf günstigere Energie zurückzuführen ist, ist die Grundbedingung für eine Inflation erfüllt. Nach der klassischen Definition ist Inflation eine starke Steigerung der Geldmenge. Die gängige Definition, die Inflation an Preissteigerungen eines »von Bürokraten zusammengestellten und berechneten Warenkorbs« (Claus Vogt) misst, beschreibt nur eine Folgeerscheinung, nicht die Ursache der Krise. In seiner Marktanalyse vergleicht Claus Vogt die hoch verschuldeten Staaten mit einem Alkoholiker, bei dem gerade leichte Entzugserscheinungen einsetzen. Flugs eilen Notenbanken und Regierungen herbei, um ihn mit riesigen Mengen Schnaps »zu heilen«.

Ein enges Zeitfenster

Ob nun Anhänger der Deflations- oder Inflationstheorie, oder diejenigen, die erst eine Deflation und dann eine Hyperinflation vorhersagen – die meisten haben ihren Ereignishorizont auf mehrere Jahre ausgedehnt. Doch die Weltsituation ähnelt weniger einer abebbenden Sturmflut als einem bis zum äußersten gedehnten Gummiband. Wenn es reißt, wird es mit einer Wucht zurückschlagen, die uns den Atem verschlägt. Das Zeitfenster ist nicht besonders groß: 120 Tage vielleicht, doch astrologisch spricht alles für die plötzliche Wende bereits in der kommenden Neumondphase bis zum 18. September.

Der republikanische Abgeordnete des US-Kongresses, Ron Paul, ist nicht der Einzige, der davon überzeugt ist, daß die Inhaber der Finanz- und Wirtschaftsmacht eine größere Banken- und Systemkontrolle, weniger Banken und einen abgewerteten US-Dollar wollen. Und daß in den nächsten Monaten ein »Bank Holiday« nach dem Modell von Franklin D. Roosevelt bevorstehen könnte, bei dem die Banken schließen. Das würde unter anderem zu einer Entwertung des ohnehin angeschlagenen Dollars führen.

Wer über das Geld verfügt, hat die Macht. Die Fed, die als wesentlicher Auslöser der Krise gilt, ist auf Wunsch des US-Präsidenten schon auf dem Weg, oberstes Kontrollorgan des Finanzsektors zu werden, trotz heftiger Widerstände im Kongress. Senator Ron Paul sammelt nun eine Mehrheit, die eine genaue Prüfung der Fed befürwortet. 282 von 535 Abgeordneten, also mehr als 64 Prozent, stehen bereits hinter dem von ihm lancierten »Federal Reserve Transperancy Ac«.

Protagonisten der kommenden Neumondphase:

der Dollar, die USA und China

Entscheidend für den weiteren Verlauf der globalen Krise sind die USA und China. Bob Chapman berichtet in seinem International Forecaster, daß laut seinen Quellen die US-Botschaften auf der ganzen Welt angewiesen sind, Dollars zu verkaufen und große Mengen lokaler Währungen in den Ländern, in denen sie tätig sind, zu kaufen. Nimmt man die Tatsache hinzu, daß die Topmanager großer Institute die Aktienrallye nicht zum investieren, sondern zum verkaufen nutzten, und zwar auch zu weniger guten Kursen, ergibt sich ein Bild, das einen nicht nur aus astrologischer Sicht mehr als nachdenklich stimmen muss.

Das Neumondhoroskop für Washington kündigt einen massiven Substanzverlust an, der weltweit unübersehbar wird. Zwischen dem 8. und 16. September wird ein plötzliches Ereignis das System und seine geschwächte wirtschaftliche Grundlage erschüttern. Um das Haushaltsloch zu stopfen, will die US-Regierung eine inflationsgeschützte Anleihe mit einer 30-jährigen Laufzeit auflegen, die die »antiquierten« 20-jährigen Bonds ersetzen soll. Diese Rekordschuldenaufnahme erzeugt wachsendes Misstrauen, und es ist vorstellbar, daß die langfristigen US-Staatsanleihen bei der nächsten Auktion keinen Käufer finden. Schon jetzt sieht es diesbezüglich düster aus. Die US-Notenbank Fed kaufte allein am 5. und 6. August amerikanische Staatsanleihen im Wert von insgesamt mehr als 14 Milliarden US-Dollar – berücksichtigen Sie, daß die Fed dieses Geld ja zuvor selbst gedruckt hat!

Wenn sich die USA tatsächlich im Aufwind befinden, Käufer für die Anleihen bereit stehen und an der Börse doch alles und jedes aufgekauft wird, weshalb sind Aktionen überhaupt und noch dazu in dieser Höhe nötig? Wieder wurde Geld aus dem Nichts geschaffen, um die exorbitanten Schulden der USA aufzufangen. Die Frage ist: Wer zahlt die Zeche? Die Rechnung dafür wird nicht nur den amerikanischen Staatsbürgern präsentiert.

China wird in der kommenden Neumondphase für Aufregung sorgen. Vorstellbar ist, daß die Volksrepublik nun definitiv damit beginnt, sich aus der Dollarfalle zu befreien. Vorher wird Peking so viele Devisen abstoßen wie möglich. Mit 2.000 Mrd. US-Dollar hält China die größten Devisenreserven der Welt. Bisher floss das Geld vor allem in US-Staatspapiere. Nun beabsichtigt Peking seine Währungsreserven verstärkt für Firmenkäufe im Ausland einzusetzen. »Going out« nennt China diese Strategie, mit der die Regierung Unternehmen, die internationale Zukäufe planen, zu unterstützen will.

Bretton Woods läßt grüßen

Ende Juli reisten 200 Banker an und befragten Obamas Wirtschaftsteam eingehend, wie lange dieses riesige Defizit tragbar sei, wie lange die Wirtschaft weiter stimuliert werden solle und für wann der Ausstieg geplant sei. Und was der Plan B sei, falls der Dollar gegenüber anderen Währungen einen Sturzflug antreten würde. Die meisten von ihnen kamen aus China. Es wird mehr als eng für den Dollar. In der kommenden Neumondphase werden die Kernthemen von Bretton Woods die Welt beschäftigen: die Frage des Dollar als Leitwährung und welche Leitwährungsform alternativ in Frage käme. Die Besicherung dieser Leitwährung – Gold und Edelmetalle rücken in den Blickpunkt. Der Dollar wird einen Sturzflug antreten. Neben dem Währungseinbruch ist auch eine Naturkatastrophe in den Staaten möglich, wie die Überschwemmung von New Orleans 2005.

Die Aktienkurse werden um den 10. September herum fallen. Da weder Staatsanleihen attraktiv sind und die Aktienentwicklung die Anleger verscheucht, steigen Realwerte und Edelmetalle. Für die EU beginnt die eigentliche Krise in der nächsten Neumondphase ab dem 18. September.

Brigitte Hamann arbeitet seit 1987 hauptberuflich als unterrichtende und beratende Astrologin. Sie ist Autorin bekannter astrologischer Bücher wie Die Zwölf Archetypen, Ihr Lebensziel und Das Innere Kind im Horoskop. Mit der »Entwicklungsorientierten Astrologie« schuf sie eine astrologische Landkarte, die in das Zentrum menschlicher Grundmotivationen, Sehnsüchte und Ziele führt. Nach vielen Jahren der Zusammenarbeit mit Michael Roscher gründete sie die Akademie für Entwicklungsorientierte Astrologie EOA^®, an der sie ihre Methode unterrichtet. 2006 erschien ihr Buch Reise zum Lebensziel, eine neue Typologie der Lebenswege, die das wertvolle astrologische Gedankengut auch für Nicht-Astrologen aufbereitet.

Seit 2007 befasst sie sich intensiv mit dem Spezialgebiet der Geo-Astrologie. Mehr über ihre Tätigkeit erfahren Sie unter: www.brigitte-hamann.de.

Die folgende Aussage kann jedenfalls als sensationell gewertet werden:

„Ich sehe mit Sorge, dass, je stärker einige Akteure auf den internationalen Finanzmärkten werden, und je größer die Not einiger Staaten ist, weil sie in die Verschuldung gehen mussten um die Volkswirtschaften zu retten, eine alte Arroganz sich wieder Weg bahnt und sagt ‘Ihr seid doch von uns abhängig.’“…

Merkel deutet Verschwörung und Erpressung der Kapitalelite an from propagare on Vimeo.

Ich bite darum, weitere Dokumentationen unserer Überwachung als Kommentar zu posten, wir sammeln das dann alles und suchen nach Lösungen

Könnte ein Umbau der Rentenversicherung nach Schweizer Vorbild die Haushaltsprobleme lösen?

Das Forschungsinstitut Whatiseconomy errechnete für Deutschland bis 2013 ein Neuschuldenrisiko in Höhe von 1,13 Billionen Euro. Diese Summe ergibt sich aus geschätzten 200 Milliarden Euro SoFFin-Bankengarantien, 60 Milliarden mehr an Zuschüssen zur Renten- und Arbeitslosenversicherung, 316,3 Milliarden Euro Steuermindereinnahmen, bereits beschlossene oder geplante Steuererleichterungen in Höhe von 50 Milliarden Euro, Risiken aus den Verbindlichkeiten der Landesbanken in Höhe von 400 Milliarden Euro sowie Bürgschaftsrisiken aus dem „Wirtschaftsfonds Deutschland“ und weitere Konjunkturprogrammaufwendungen in Höhe von 105 Milliarden Euro.

Dass in dieser Rechnung auch Belastungen für Länder- und Gemeindehaushalte berücksichtigt wurden, war dem Projektleiter Alexander Dill zufolge deshalb notwendig, weil sich die Bereiche nicht trennen ließen, was sich beispielsweise bei der BayernLB und der HSH zeige, die SoFFin-Mittel beanspruchten. Auch die zur Sicherung von Kommunalschuldverschreibungen zum Bundesrisiko gemachte Hypo Real Estate belegt seiner Ansicht nach, wie untrennbar verwoben die Haushaltsrisiken für die einzelnen Finger der öffentlichen Hand mittlerweile sind.

Selbst wenn die Neuverschuldung nur bei einer Billion Euro liegen würde und der Zinssatz bei niedrigen drei Prozent bliebe, läge die daraus resultierende Zinsbelastung bei jährlich 30 Milliarden Euro pro Jahr. Angesichts dieser von ihm und dem Finanzberater Martin Bremer errechneten Zahlen rät Dill zu einem grundlegenden Umbau des Rentenversicherungssystems nach Schweizer Vorbild. Mit solch einer Reform könnten Bund und Länder seinen Berechnungen nach jährlich 45,03 Milliarden Euro einsparen.

Auf diesem Feld Einsparungen zu erzielen ist Dill zufolge unter anderem deshalb am sinnvollsten, weil der Zuschuss des Bundes zur gesetzlichen Rentenversicherung mit 78,3 Milliarden Euro und 27,6 Prozent der Gesamtausgaben der größte Einzelposten im Jahresetat 2008 war. Und weil derzeit sowohl die Einzahlungspflichten als auch die Bezugshöhe einige Bevölkerungsgruppen klar bevorzugen, sieht Dill diesen Staatszuschuss nicht als im gesamtgesellschaftlichen Interesse liegende Zahlung, sondern als Subvention von Partikularinteressen. Eine Subvention, die sich der Deutsche Staat seinem Urteil nach nicht mehr leisten kann.

Neben den Beziehern von Einkommen aus Vermögen sind in Deutschland auch 4,1 Millionen Selbständige und 1,9 Millionen Beamte von der gesetzlichen Rentenversicherung befreit. Anders in der Schweiz: Nachdem diese vor neun Jahren das Berufsbeamtentum abschaffte, zahlen dort alle Arbeitnehmer in die Rentenkasse ein. Auch Selbständige, die in Deutschland während ihres Berufslebens oft gut verdienen, aber als Altersarme der Staatskasse zur Last fallen, müssen sich in der Schweiz mit neuneinhalb Prozent ihres Bruttoeinkommens an der Finanzierung der Rentenversicherung beteiligen – laut Dill „ohne dafür proportional mehr Leistung erwarten zu können.“ Dies, und das Fehlen einer Beitragsbemessungsgrenze für angestellte Besserverdiener, führt dazu, dass die AHV praktisch ohne Zuschüsse auskommt.

Bisher macht keine der politischen Parteien Anstalten, über einen Umbau des Rentenrechts nach dem eidgenössischen Modell nachzudenken. Stattdessen spricht man – offenbar auch angesichts des nahenden Wahltermins – über Steuersenkungen und neue Konjunkturpakete. Allerdings gibt es auch eine mit steigenden Haushaltsdefiziten immer wahrscheinlicher werdende Alternative zu Steuererhöhungen oder Änderungen bei der Altenversorgung – eine Inflation, die Staatsschulden zwar relativ schnell beseitigen würde, aber nicht nur für Rentner verheerende Folgen hätte.

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Am 17. Juni rief der Blogger Benjamin Hohlmann zu einem „Facebook-Rennen“ zwischen der Forderung eines bedingungslosen Grundeinkommens und den politischen Parteien auf. Maßstab sollte dabei die Zahl der „Fans“ im Social Network sein. Innerhalb kurzer Zeit wurden CDU und Linkspartei überholt, am Donnerstag die FDP, und am Samstagabend ließ man mit 2.445 Anhängern schließlich auch die SPD und die Grünen hinter sich.

Allerdings machen die Parteien bisher noch keine Anstalten, aus der Beliebtheit des bedingungslosen Grundeinkommens Konsequenzen zu ziehen. Tatsächlich geht der Zug dort derzeit eher in die entgegengesetzte Richtung: Nachdem etwa die CDU-Idee, Hartz-IV-Empfänger durch eine Pauschalisierung der Unterkunftskosten aus den Städten zu vertreiben und in die breitbandfreien Gebiete zu verbannen, im Wirbel um die gleichzeitig angekündigte Erhöhung der Mehrwertsteuer für Nahrungsmittel und Druckwerke praktisch unterging und nicht dementiert wurde, stieg die Wahrscheinlichkeit, dass der Plan unmittelbar nach der Wahl im September in die Realität umgesetzt wird.

Damit wären Hartz-IV-Opfer allerdings nicht nur von den mittlerweile wichtigsten politischen Informations- und Organisationsmöglichkeiten abgeschnitten: Durch den in den letzten beiden Jahrzehnten vorgenommenen Abbau des öffentlichen Personennahverkehrs und die weitgehende Unmöglichkeit, mit dem Existenzminimum ein Auto zu kaufen oder langfristig zu finanzieren, fällt auch jede realistische Wiedereinstiegsoption in das Erwerbsleben weg.

Gefunden auf heise.de

Heute erreichte mich dazu folgende Mail: „Man versucht im Vorfeld über Programme wie „Weiterbildung gering qualifizierter und beschäftigter Älterer in Unternehmen“ und „verlängertes Kurzarbeitergeld“ diese Krise durch die Gelder der Arbeitsagentur überstehen zu lassen. Der Steuer- und Beitragszahler finanziert also einerseits die Banken ( 100.000.000.000,-) und zusätzlich via Beiträge an die BA die durch die BA finanzierte zeitweise Freistellung von Mitarbeitern durch die Unternehmen. Sinnigerweise wird dies nicht kommuniziert. Ergo, die Wirtschaft wird doppelt gesponsert. Ob dann, wenn die Reserven der BA in kurzer Zeit aufgebraucht sein werden (nächstes, übernächstes Jahr) die Leistungen für Arbeitslose gekürzt werden ist meiner Ansicht nach keine Frage mehr.“

Und weiter: „Ich unterhalte mich auch mit Zeitarbeitsunternehmen. Obwohl derzeit die Auftragslage dieser Branche nicht annähernd gut ist, laufen hochrangige Zeitarbeitsmanager vermehrt lächelnd durch die Gegend. Ich fragte kürzlich einen dieser Personen, ob er denn keine Sorgen hätte. Er teilte mir mit, dass seine Sorgen wohl eher kurzfristiger Natur wären, denn aus der Krise würde die Zeitarbeitsbranche gestärkt kommen. Für ihn ist klar: Die Unternehmen werden die Krise, nutzen, um sich von etlichen Stammitarbeiter zu trennen und im neuen Aufschwung sich verstärkt der Zeitarbeitsunternehmen zu bedienen.“

In der Tat: Unter dem beliebten und brutal mißbrauchten Stichwort „Sozial ist, was Arbeit schafft“ hat diese Bundesregierung auf dem Kurs ihrer Vorgängerin den Begriff „Soziale Marktwirtschaft“ total umdefiniert. Arbeit wird vor allem so geschaffen, daß sie den Arbeitgebern und den Profiten der Unternehmen nützt. Mit „Sozial ist, was Arbeit schafft“ wurde ein riesiger Niedriglohnsektor aufgebaut, wurde die Einführung flächendeckender Mindestlöhne, wie sonst in Europa, verhindert, wurde den Arbeitgebern durch staatliche Zuzahlung die Lohnabsenkung erleichtert, wurde dem von der EU geplanten Verbot der Lohndiskriminierung von Zeitvertragsarbeit widerstanden und Hartz IV eingeführt. Mit diesen Maßnahmen wurde dann der negative Sog auch auf die darüber liegenden Arbeitseinkommen in Gang gesetzt. So spreizte sich die Einkommensschere zwischen Arbeitseinkommen und Einkommen aus Unternehmertätigkeit und Vermögen in Deutschland immer mehr. Am Ende wurde das Spekulationskapital freigesetzt, daß auch aus Deutschland die globale Finanzmarktblase bis zum Platzen aufgeblasen hat.

Kein anderes Land bedient sich eines solchen Spruches. Allerdings gibt es zum Thema Arbeit in Deutschland aus der unglückseligen Geschichte noch einen viel schlimmeren Spruch.
Quelle: Gedanken zur Zeit